Was ist ein Radentscheid?

Der Begriff »Radentscheid« hat sich für Bürger:innenbegehren für eine bessere Radinfrastruktur durchgesetzt. Mit diesem Mittel der direkten Demokratie können sich Einwohner:innen für bessere Bedingungen für Radfahrende in ihrer Stadt einsetzen. Und das läuft so:

Im Rahmen eines Radentscheids werden verkehrspolitische Ziele aufgestellt – das heißt wir überlegen, wie sich die Situation für Radfahrende in der Stadt verbessern lässt und formulieren daraus unterschiedliche Forderungen. Wichtig ist dabei: Die Stadt muss rechtlich auch dazu in der Lage sein, diese zu erfüllen.

Sind die Forderungen diskutiert und formuliert, werden sie rechtlich geprüft, bevor sie der Stadt übergeben werden. Die Stadt hat einen Monat Zeit, die Forderungen zu prüfen. Ist alles okay, muss das Begehren noch öffentlich im Rathauskurier bekanntgegeben werden – und dann kann das Unterschriftensammeln beginnen!

In Thüringen hat man für das Unterschriftensammeln vier Monate Zeit. Alle wahlberechtigten Menschen ab 16 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Weimar gemeldet sind, können mit ihrer Unterschrift unsere Forderungen unterstützen. Werden innerhalb der Frist ausreichend viele Unterschriften von für unsere Ziele gesammelt, gehen die Listen an die Stadt. Diese prüft, ob alle Unterschriften gültig sind und ob die Mindestanzahl erreicht ist.

Wenn wir genug Unterschriften gesammelt haben, war das Bürger:innenbegehren erfolgreich! Nun kommt es auf die Stadt an: Sie kann die aufgestellten Forderungen annehmen und umsetzen, oder sie kann sie ablehnen. Die Ablehnung eines RE ist sehr selten und kam bisher in Deutschland nur in einer Stadt vor. Die meisten Städte bemühen sich angesichts notwendigen Handlungsdrucks um eine gemeinsame Lösung. Sollte es dennoch zu einer Ablehnung kommen, ist der nächste Schritt der tatsächliche Bürger:innenentscheid. Das würde bedeuten: Eine Wahl müsste angesetzt werden und alle berechtigten Weimarer:innen entscheiden im Rahmen dieser Wahlabstimmung darüber, ob die Forderungen von der Stadt umgesetzt werden sollen oder nicht. Ist der Entscheid erfolgreich, muss die Stadt die Forderungen wie einen Stadtratbeschluss umsetzen.

Radentscheide gibt es mittlerweile deutschlandweit! Angefangen hat alles mit dem »Volksentscheid Fahrrad« in Berlin, für den 2016 in nur drei Wochen Sammelzeit über 100.000 Unterschriften gesammelt wurden. Inspiriert von diesem Erfolg, sind seitdem viele andere Städten nachgezogen. In unmittelbarer Weimarnähe zum Beispiel auch Jena und Erfurt.

Hier findet man eine Übersicht über alle Radentscheide, die gerade in Deutschland organisiert werden oder wurden: Radentscheide in Deutschland.