Häufig gestellte Fragen rund um den Radentscheid

Weil Radfahren Klimaschutz ist: Um die Pariser Klimaziele zu erreichen, muss Deutschland seine CO2-Emissionen stark senken - auch und besonders im Verkehrssektor! Jede Stadt und Kommune muss ihren Teil dazu beitragen. Einer der Schritte auf dem Weg in die richtige Richtung: der Umstieg vom Auto auf das Rad. Und der fällt leichter, wenn die Bedingungen stimmen und Jung und Alt sicher, komfortabel und unkompliziert mit dem Rad durch die Stadt kommen. Dafür braucht es eine bessere Radinfrastruktur und eine Stärkung des Radverkehrs!

Weil die Lebensqualität für alle steigt: Radfahren macht Spaß und ist gesund! Und zwar nicht nur für diejenigen, die selbst mit dem Rad unterwegs sind. Es ist für alle angenehm, in einer Stadt mit hohem Radverkehrsanteil zu leben: Fahrräder sind leise, brauchen nicht viel Platz und stoßen keine Schadstoffe aus. Mehr Radverkehr verbessert insgesamt die Aufenhalts- und Lebensqualität in einer Stadt.

Weil Radfahren das Vorankommen beschleunigt: Wenn mehr Menschen vom Auto aufs Rad umsteigen, entlastet das verstopfte Straßen und überfüllte Parkflächen. Das freut alle, die auf das Auto angewiesen sind oder einen Parkplatz suchen. Außerdem ist das Rad ein sehr nachhaltiges und günstiges Verkehrsmittel – und im Stadtverkehr oft sogar das schnellste!

Weil Radfahren ressourcenschonend ist: Um ein Rad herzustellen, zu nutzen und instandzuhalten, werden im Vergleich zum Auto deutlich weniger Ressourcen benötigt. Auch die Verkehrsinfrastruktur wird durch mehr Radverkehr und damit vergleichsweise geringerem Verschleiß geschont.

Weil Radfahren für alle offen ist: Wie der Fahrradklimatest 2020 gezeigt hat: Alle fahren Rad, von Jung bis Alt. Dabei ist das Rad nicht nur ein effektives und klimafreundliches Fortbewegungsmittel, es ist auch kostengünstig. Auf's Rad zu steigen ist eine erschwingliche Option für alle, die sich kein Auto oder kein ÖPNV-Ticket leisten können oder möchten.

Weil gute Radwege sicherer sind: Niemand fährt gerne mit Angst im Nacken. Zu Fuß oder auf dem Rad ist das ganz besonders relevant. Daher ist es sinnvoll, mit gut durchdachten Wegen gefährliche Situationen für alle Verkehrsteilnehmer:innen zu reduzieren. Das sorgt für weniger Stress und Unfälle und für mehr Bewegungsfreiheit, denn auf sicheren Radwegen können z. B. Eltern ihre Kinder bedenkenlos fahren lassen und auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen sind gefahrlos unterwegs.

Kurz gesagt: Die Bedingungen für das Radfahren in Weimar sollen sich verbessern, damit mehr Menschen gerne und öfter auf's Rad steigen. Darum fordern wir zum Beispiel ein sicheres, durchgehendes und engmaschiges Radwegenetz, eine bedürfnisgerechte Gestaltung von Radverkehrwegen und effiziente Verkehrsraumaufteilung.

Detaillierte Informationen zu unseren konkreten Forderungen findest Du hier!

Für den Erfolg eines Bürger:innenbegehrens in Thüringen müssen 7 % der wahlberechtigten Weimarer Bürger:innen ab 16 Jahren mit ihrer Unterschrift die Forderungen des Begehrens unterstützen. In Weimar sind das in etwa 4.000 Unterschriften. Um einen kleinen Puffer zu haben, falls manche Unterschriften ungültig sein sollten, ist unser Ziel das Sammeln von 4.500 gültigen Unterschriften. Dazu haben wir ab Sammelbeginn (ab voraussichtlich Ende August 2021) vier Monate lang Zeit.

Falls Du auf unserer Webseite keine Antworten auf Deine Fragen gefunden hast, dann kannst Du uns gerne einfach eine E-Mail schreiben. Wenn Du angeschlossen bleiben möchtest, kannst Du gerne unseren Newsletter abonnieren oder uns auf Social Media folgen - hier findest du eine Übersicht über unsere unterschiedlichen Kanäle.

Ein Bürger:innenbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Bürger:innen können unter Einhaltung bestimmter rechtlicher und formaler Vorgaben Forderungen aufstellen, die sie von der Stadt umgesetzt sehen möchten. Für ein erfolgreiches Begehren müssen genügend Unterschriften gesammelt werden, wobei sich Zahl der Unterschriften und Sammelzeiträume je nach Bundesland unterscheiden.

Werden ausreichend Unterschriften gesammelt, kann die Stadt oder Kommune die Forderungen annehmen und umsetzen, nachverhandeln, oder sie kann die Forderungen ablehnen. Die Ablehnung eines RE ist sehr selten - bisher hat es nur eine Stadt in Deutschland so weit kommen lassen. Normalerweise bemühen sich Städte angesichts notwendigen Handlungsdrucks um eine Einigung. Sollte eine Stadt dennoch ablehnen, kommt es in einem nächsten Schritt zu einem Bürger:innenentscheid: einer Wahl, bei der alle Bürger:innen dazu aufgerufen werden, für oder gegen de aufgestellten Forderungen zu stimmen.

Für Bürger:innenbegehren, die konkret auf eine bessere Radinfrastruktur in ihrer Stadt abzielen, hat sich der Begriff Radentscheid durchgesetzt. Wie so ein Radentscheid abläuft, haben wir euch hier nochmal ausführlicher zusammengefasst: Was ist ein Radentscheid?

Wer sich für Gesetzestexte interessiert: Das Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene (ThürEBBG) und das Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) regeln die Durchführung eines Bürgerbegehrens.

Lehnt die Stadt unser Begehren ab, kommt es zu einem sogenannten Bürger:innenentscheid. Dabei werden die Einwohner:innen an die Wahlurne gerufen, um über die Forderungen abzustimmen. Wird dabei ein bestimmtes Quorum erreicht und stimmt die Mehrheit für die Umsetzung der aufgestellten Forderungen, gilt der Entscheid als erfolgreich und unsere Forderungen müssen wie ein Gemeinderatsbeschluss umgesetzt werden.

Die Umsetzung liegt dabei in Gänze bei der Stadt - der Radentscheid kann direkte Handlungen nicht vorgeben. Wir können jedoch in einem rechtlich zulässigen Rahmen unsere Forderungen und Zielsetzungen zum Ausdruck bringen (siehe Ziele).

Unterschreiben dürfen alle wahlberechtigten Weimarer Bürger:innen ab 16 Jahren, die seit mindestens drei Monaten ihren Aufenthalt in Weimar haben.

Das Thüringer Gesetz erlaubt leider nur Unterschriften auf Papier. Um das Unterschreiben dennoch so komfortabel wie möglich zu gestalten, werdet ihr auf vielerlei anderen Wegen unterschreiben können:

Ab voraussichtlich Ende August werden wir auf den Straßen mit Klemmbrett, Liste und Stift unterwegs sein. Ihr werdet an den in der Stadt verteilten Sammelstellen Unterschriftenlisten abholen, unterschreiben oder abgeben können. Und sobald es soweit ist, könnt ihr natürlich die Unterschriftenliste über unsere Website ausdrucken und sie uns entweder zusenden oder an den Sammelstellen abgeben.

Bislang wird Autofahren steuerlich stark bezuschusst. Blickt man auf die Gesamtrechnung, dann verursacht eine gute Radinfrastruktur signifikant weniger Kosten als Autostraßen – insbesondere, wenn auch die Umweltfolgekosten berücksichtigt werden, was häufig nicht getan wird. Radfahren verursacht pro Kopf nach dem Fußverkehr die geringsten Kosten für die Allgemeinheit.

Die Förderung und der Ausbau von Radinfrastruktur in einer Stadt kann auf lange und zukunftsgewandte Sicht die öffentlichen Kassen schonen und (Langzeit-)Kosten einsparen.

Ja, sehr viele! In unserer direkten Nachbarschaft wie Erfurt und Jena, aber auch in vielen anderen Städten haben sich Radentscheid-Initiativen gegründet. Und sehr, sehr viele waren auch schon erfolgreich! Hier findest Du eine Karte aller derzeitigen Radentscheid-Initiativen in Deutschland.

Nahezu jede:r kann Rad fahren – es kommt auf die Möglichkeiten an, die dafür geschaffen werden. So zeigt z. B. die Kantstraße in Berlin, dass der dortige Radverkehr durch Pop-Up-Radwege um mehr als 200 % zulegen konnte. Zudem fahren die meisten Menschen zumindest zeitweise auch Rad, von Radverkehrsanlagen profitieren also die meisten.

Radfahren spricht keine Minderheit an, sondern die Breite der Bevölkerung – wenn die richtigen Prioritäten in der Planung gesetzt werden. Häufig ist nämlich das Gegeneinander im Straßenverkehr das Hindernis, welches viele potentiell Radfahrende abschreckt. Deshalb setzen wir uns für eine Infrastruktur ein, die komfortables und sicheres Radfahren ermöglicht. Das ist nichts Exklusives für eine kleine Gruppe, sondern kann auch jüngere, ältere oder mobilitätseingeschränkte Menschen unterstützen, die so besser geschützt werden. Studien belegen, dass die meisten Radfahrenden unentschlossen sind, was einer positiv aufgeschlossenen Grundhaltung gleicht. Nur eine Minderheit lehnt Radfahren komplett ab. Werden diese Menschen mit guten infrastrukturellen Angeboten abgeholt, dann können wir aktiv etwas für den Klimaschutz und das Miteinander in der Stadtgesellschaft tun.

Städte, die viel Radverkehr aufweisen, reduzieren nicht nur Treibhausgasemissionen sowie Stress von Lärm und der Gefahr durch Autos - sie können vielmehr auch ein freundlicheres Miteinander im öffentlichen Raum bewirken.

Durch klare Wegeführung und getrennte Radwege sowie sichere Kreuzungen und Einmündungen kann Verkehr entspannter werden – und zwar für alle Parteien!

Alle haben etwas davon, wenn Unfälle und Gefährdungssituationen reduziert werden. In autozentrierten Städten werden Radfahrende noch viel zu häufig als Hindernis oder Störung wahrgenommen. Das führt zu Stress und Ärger auf beiden Seiten. Durch eine durchdachte und klare Platzverteilung sowie gesteigerte Aufmerksamkeit für gleichberechtigte Verkehrsteilnahme kann das vermieden werden.

Wir sind vom Gegenteil überzeugt: Eine gut ausgebaute Fahrradinfrastruktur trägt dazu bei, den Raum in einer Stadt fairer zu gestalten und Konflikte zwischen allen Verkehrsteilnehmenden zu reduzieren. Allen Verkehrsteilnehmer:innen soll der Platz eingeräumt werden, den sie für eine sichere Fortbewegung benötigen.

Klar ist dabei auch: Seit den 1930ern wurde Kraftfahrzeugen in der Stadt- und Verkehrsplanung mehr und mehr Raum zugesprochen. Dass sich hier etwas ändern muss hat auch die Bundesregierung erkannt, weshalb am 21. April 2021 der Nationale Radverkehrsplan (NRVP) 3.0 vom Kabinett beschlossen wurde. Auch in Weimar muss öffentlicher Raum effizienter und fairer verteilt werden – und besonders flächeneffizient sind eben Bus-, Rad- und Fußverkehr.

Frei und treffend zitiert nach Wikipedia: Verkehrswende bezeichnet den Prozess, Verkehr und Mobilität auf nachhaltige Energieträger, sanfte Mobilitätsnutzung und eine Vernetzung verschiedener Formen des Individualverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs umzustellen. Im Rahmen der Verkehrswende will man also mit unterschiedlichen Mitteln das Ziel erreichen, die Mobilität der Gesellschaft umweltfreundliche und nachhaltig zu gestalten. Radverkehr spielt dabei eine zentrale Rolle!

Auch Metropolen wie Amsterdam und Kopenhagen waren einmal deutlich stärker geprägte Autostädte, als sie es heute sind. Auch existiert kein Naturgesetz, dass Städte für immer Autostädte bleiben. Vielmehr resultiert dieser Umstand aus historisch gewachsenen Strukturen und politischen Entscheidungen. Es kommt daher stets auf die richtigen Maßnahmen an, Rad- und Fußverkehr angemessen zu fördern. Auch Weimar hat das Potential, eine fahrradfreundlichere Stadt zu werden!

Musst Du natürlich auch nicht! Ein Radentscheid ist nicht gegen das Auto, sondern für eine bessere Radinfrastruktur. Nicht alle können alles mit dem Rad erledigen. Und manche Ziele sind mit dem Rad tatsächlich (noch) schwer oder kaum zu erreichen und für manche Transporte reicht eben auch kein Lastenrad.

Allerdings: Es gibt viele Wege, die sich super mit dem Fahrrad bewältigen lassen – manchmal geht das sogar schneller als mit dem Auto. Eine fahrradfreundlichere Infrastruktur kann viel dazu beitragen, dass mehr Menschen gerne, angstfrei und öfter aufs Rad zu steigen – Kinder, ältere Menschen und auch Menschen, die sich (noch) nicht allzu radfit fühlen. Und fahren mehr Menschen Fahrrad, wird der Verkehr insgesamt flüssiger und alle Verkehrsteilnehmenden kommen zügiger voran.

Mit den Forderungen des Radentscheids soll ein stressfreieres und gerechteres mobiles Miteinander aller Verkehrsteilnehmenden erreicht werden. Von weniger Konflikten auf den Straßen und klarer Raumverteilung profitieren alle, die in Weimar unterwegs sind.

Und auch abseits der Straßen profitieren die Stadt und ihre Bewohner:innen – weniger Lärm und Emissionen sowie mehr Stadtraum für Menschen und steigert die Lebens- und Aufenthaltsqualität einer Stadt enorm – wie die Zufriedenheit vieler Bewohner:innen von Städten, die diesen Prozess bereits durchlaufen haben, beweist.

Weil Du auch findest, dass Radfahren Klimaschutz, effiziente Fortbewegung und gesund ist – und es darum toll wäre, wenn die Bedingungen so sind, dass mehr Menschen gerne und öfter aufs Rad steigen!

Weil Du findest, dass Verkehr nicht gleich Autoverkehr ist.

Weil Du Dich für mehr Verkehrswende und mehr Klimaschutz durch klimagerechtere Mobilität in Weimar einsetzen möchtest.

Weil Du ein sicheres Miteinander von verschiedenen Verkehrsteilnehmenden durch Radwege, sichere Kreuzungen, klare Ausschilderung und ein radfreundliches Verkehrskonzept unterstützen möchtest.

Weil Du mehr Menschen ermöglichen willst, sicher und geschützt radzufahren.

Weil Du möchtest, dass sich Menschen – egal ob jung oder alt, ob mobilitätseingeschränkt, ob fit oder nicht, ob ängstlich oder unerschrocken – sicher, komfortabel und stressfrei mit dem Rad und zu Fuß durch Weimar bewegen können.

Weil Du auch Menschen Nahmobilität ermöglichen willst, die sich vielleicht kein Auto leisten können oder wollen.

Und natürlich: Weil wir uns sehr über Deine Unterstützung freuen würden. :)

Du kannst uns auf ganz unterschiedlichen Wegen unterstützen:

Du kannst aktiv bei uns im Radentscheid-Team mitmachen oder Du kannst Unterschriften in Deinem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis sammeln. Wenn Du einen Laden oder ein Geschäft betreibst, dann kannst Du Flyer von uns auslegen oder ab Sammelstart auch sehr gerne Unterschriftenlisten, Du kannst Geld spenden, Du kannst möglichst vielen Menschen vom Radentscheid Weimar erzählen, Du kannst Werbung machen und natürlich: Du kannst ab Sammelstart unterschreiben! Wir freuen uns sehr über Deine Hilfe, ganz egal welcher Art!

Ja, sehr gerne! Wir arbeiten zwar alle ehrenamtlich, aber einige Kosten kommen dennoch auf – für Druck, Werbung, Rechtsberatung oder Bearbeitungsgebühren auf Ämtern. Spenden helfen uns sehr dabei, unser wichtiges Anliegen nicht nur mit Organisations-Power, sondern auch mit etwas Finanzpower voranzutreiben.

Weitere Informationen findest Du hier!