Update | CDU/WeimarWerk-Blockade
von Laura
Es gibt ein überraschend unüberraschendes Breaking News-Update:
Der Plan eines überfraktionellen Änderungsantrags scheint aktuell an der Blockade-Haltung von CDU/WeimarWerk gescheitert.
Kurzer Kontext:
Wir haben uns über Monate unter dem Motto Mit- statt Gegeneinander mit den Fraktionen und Parteien ausgetauscht, um eine konservative Blockade aus Prinzip zu verhindern. Das Ziel: Eine gute Einigung finden, mit der alle Im Stadtrat mitgehen können. Die hatten wir auch nach Aussage von CDU/WeimarWerk gefunden. Die geäußerten Kernkritikpunkte waren mit Grünen, Linken und SPD besprochen und eingearbeitet worden. Ein großer Dank an der Stelle für deren von Beginn an konstruktive und lösungsorientierte Zusammenarbeit.
Der Plan: Ein überfraktioneller Änderungsantrag. Letzter Schritt: Ein gestriges Treffen mit allen Fraktionen und dem Oberbürgermeister, um die überfraktionelle Einbringung zu besprechen.
Dann aber:
Kurz vor dem Treffen lassen und CDU/WeimarWerk eine gänzlich abgeänderte Vorlage zukommen, die stattdessen eingereicht werden soll. Als wir dem nicht zustimmen, sagt sie ein paar Stunden vorher die Teilnahme am geplanten Treffen ab.
Der erschreckend respektlose, destruktive Umgang und die erneut sich anbahnende Blockadehaltung schockieren uns sehr.
Und jetzt?
Es wird am Mittwoch auf jeden Fall abgestimmt werden. Noch ist unklar, was für Winkelzüge ggf. zu erwarten sind. Die Mehrheitsverhältnisse sind bekanntermaßen knapp.
Was tun?
Sprecht darüber und verteilt die Info an alle die ihr kennt.
Meldet euch bei den blockierenden Parteien und teilt ihnen sachbezogen mit, was ihr von konstruktiver politischer [Zusammen-]Arbeit erwartet. Schreibt dem OB.
→ CDU: info@cdu-weimar.de
→ WeimarWerk: info@weimarwerk.de
→ FDP: info@fdp-we.de
→ OB: oberbuergermeister@stadtweimar.de
Und natürlich: Kommt morgen zur Demo! Wir lassen uns nicht kleinkriegen. Wir sind viele & laut. #Verschleppungspolitikdarfsichnichtdurchsetzen!
Solidaritätsbekundungen sind willkommen und bei Fragen meldet euch wie immer gerne jederzeit bei uns!
