Pressemitteilung zur Zustimmung im Stadtrat
von Laura
Pressemitteilung | 16.03.2023
Zustimmung im Stadtrat | Geänderte Drucksache des Radentscheids wurde mit großer Mehrheit angenommen
In der Stadtratssitzung am 15. März wurde die geänderte Drucksache in Sachen Radentscheid mit 35 Ja-Stimmen angenommen. Damit konnte ein drohender Entscheid in letzter Instanz abgewendet werden.
''Wir freuen uns über den Ausgang. Es war ein sehr, sehr langer, kräftezehrender Prozess'', so Mia Flechtner von der Initiative Radentscheid. ''Nur durch die große Unterstützung aus der gesamten Stadtgesellschaft, aus der Stadtverwaltung sowie seitens der von Beginn an unser Anliegen unterstützenden Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Die Linke haben wir es bis hierher geschafft.''
Den überraschenden Umstand, dass der finale Änderungsantrag von den Fraktionen weimarwerk-FDP, CDU, SPD sowie dem Oberbürgermeister eingereicht wurde, sieht die Initiative pragmatisch:
''Wir hätten einen überfraktionellen Antrag bevorzugt, weil das die Realität treffender abgebildet hätte'', so Flechtner. Dass der Antrag jedoch von allen Parteien so deutlich mitgetragen wurde, spräche für sich und sieht die Initiative als Ergebnis ihrer hartnäckigen Bemühungen um Austausch und Zusammenarbeit.
''Wie man bei der ersten Abstimmung gesehen hat, konnten wir uns im Krankheitsfall einer zustimmenden Mehrheit nicht sicher sein'', ordnet Laura Boeger, Mit-Initiatorin des Radentscheids, ein. ''Auch wenn wir einige Kompromisspunkte sicherlich gerne ambitionierter formuliert hätten: Die jetzige Lösung ist ein Gewinn. Die Umsetzungsfristen sind als Ziele formuliert, die gerne schon früher erreicht werden können. Wir bauen darauf, dass besonders die Parteien, die den Änderungsantrag schlussendlich eingebracht haben, sich die rasche Umsetzung groß auf die Fahnen schreiben. Alles andere würde auch bei unserem Unterstützungsnetzwerk große Enttäuschung hervorrufen.''
Es habe sie enorm viel Feedback aus dem Unterstützungs-Netzwerk erreicht: ''Es schreiben von Studierenden bis hin zu Rentner:innen unzählige Menschen und insbesondere Eltern, die froh sind, dass die bisherige Blockade endlich ein Ende hat und dass sie ihre Kinder oder Enkel:innen bald ruhigen Gewissens zur Schule radeln lassen können.'' so David Gaeckle, Vertrauensperson des Radentscheids.
Die Freude wird sicherlich noch größer werden, sobald die ersten Umsetzungen der Drucksache im Stadtbild sicht- und erlebbar sein werden.